DRV Stellungnahme Richtlinien zur Förderung des Umbaus der Tierhaltung 2023 - 2033

Die vom BMEL vorgelegten Richtlinien zur Förderung des Umbaus der Tierhaltung 2023 – 2033 für investive Vorhaben sowie für laufende Mehrkosten enthalten inhaltliche Anpassungen im Vergleich zum bekannten Eckpunktepapier. Diese sind allerdings nicht ausreichend, um das gemeinsame Ziel – den Umbau der Tierhaltung zu mehr Tierwohl – konsequent voranzutreiben. Die vorgelegten Richtlinien haben erhebliche Mängel. Aus Sicht des DRV besteht zwingender Nachbesserungsbedarf:

• Fördervorgaben weichen von den Haltungsvorgaben gemäß Tierhaltungskennzeichnungsgesetz ab. Synchronisation dieser ist zwingend erforderlich.
• Eine Reglementierung durch Obergrenzen sowohl bei der Tieranzahl als auch der maximal jährlichen Fördersumme schränken den Umbau massiv ein.
• Mit den Vorgaben in den Förderrichtlinien können Betriebe nicht mit notwendiger verlässlicher Größe kalkulieren und letztendlich Entscheidungen für mehr Tierwohl treffen.

Die ausführliche Stellungnahme ist im Download hinterlegt.