In diesem Bereich halten wir Informationen und Links zu Recht und Gesetz rund um die Genossenschaftssparte
Vieh und Fleisch für Sie vor.
Hinweise
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Hinweis zu nationalen Regelungen
Wichtig: Die im Internet abrufbaren Gesetzestexte sind nicht die amtliche Fassung. Die amtliche Fassung steht nur im Bundesgesetzblatt. - opener
Hinweis zu europäischen Regelungen
Über folgende Internetseite gelangen Sie zu den EU-Rechtstexten: http://eur-lex.europa.eu/RECH_naturel.do. Wechseln Sie hier zunächst oben rechts zur deutschen Seite. Geben Sie dann die Nummer des Ursprungsrechtstextes und das Veröffentlichungsjahr an. Beachten Sie bitte, dass der Rechtstext inzwischen wieder geändert worden sein kann und in der ursprünglichen Fassung nicht mehr gültig ist. Auf dem EU-Server werden von Zeit zu Zeit konsolidierte Fassungen der Rechtstexte veröffentlicht, in die die Änderungen eingearbeitet sind. Zu den konsolidierten Fassungen gelangen Sie über folgenden Link http://eur-lex.europa.eu/RECH_consolidated.do Geben Sie dort die Nummer des Ursprungsrechtstextes und das Veröffentlichungsjahr an. Zu beachten ist, dass diese konsolidierten Fassungen i.d.R. nicht tagesaktuell sind und lediglich eine Dokumentationsquelle darstellen, für deren Richtigkeit die Organe der Gemeinschaft keine Gewähr übernehmen.
Tierseuchenrecht
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Nationale Regelungen
Tierseuchengesetz (TierSG) Verordnung über anzeigepflichtige Tierseuchen (TierSeuchAnzV) Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten (TKrMeldpflV) Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest (SchwPestV) Das BMELV bietet auf seinen Internetseiten eine Übersicht der Verordnungen zur Bekämpfung einzelner Tierseuchen mit den Angaben zu den letzten Änderungen. - opener
Europäische Regelungen
zur Bekämpfung von Salmonellen und unbestimmten anderen durch Lebensmittel übertragbaren Zoonoseerregern mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien
Tierschutzrecht
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Europäische Regelungen
über den Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG und der VO Nr. 1255/97
Fleischhygienerecht
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Europäische Regelungen
zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit über Lebensmittelhygiene mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs
Fleischvermarktungsrecht
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Nationale Regelungen
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Europäische Regelungen
mit Durchführungsbestimmungen zu den gemeinschaftlichen Handelsklassenschemata für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur Feststellung der diesbezüglichen Preise zur Einführung eines Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern und über die Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 820/97 des Rates mit gemeinsamen Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfestsetzungsbescheinigungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Rindfleischsektor