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17.06.2015
DRV-Stellungnahme

DRV-Positionspapier zu TTIP

Die seit Sommer 2013 laufenden Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den USA über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) schreiten voran. Der DRV verfolgt diesen Prozess aufmerksam. Beim Deutschen Raiffeisentag in Berlin präsentierte der DRV sein TTIP-Positionspapier, das die zentralen Anliegen der genossenschaftlichen Unternehmen der Agrar- und Ernährungs-wirtschaft zusammengefasst.

Der DRV begrüßt grundsätzlich die Verhandlungen zum angestrebten Freihandelsabkommen. Auf dem kaufkräftigen US-Markt werden gute Absatzchancen für europäische und deutsche Lebensmittel gesehen. Die USA sind umgekehrt ein wichtiger Lieferant von Rohstoffen, die die europäische Agrarwirtschaft vor allem im Futtermittelsektor dringend benötigt. TTIP ist daher ein wichtiger Schritt, um die transatlantischen Handelsbeziehungen im Bereich der Agrar- und Lebensmittelwirtschaft zum beiderseitigen Nutzen zu intensivieren.

Für einen erfolgreichen Abschluss der TTIP-Verhandlungen müssen nach Auffassung des DRV eine Reihe von grundsätzlichen Bedingungen erfüllt werden. Dies gilt einerseits für den Zollabbau, wo sowohl offensive als auch defensive Interessen der europäischen Agrarwirtschaft zu berücksichtigen sind. Insbesondere für den Milchsektor erwartet der DRV einen substanziellen Zollabbau seitens der USA. Gleichzeitig ist aber darauf zu achten, dass besonders für die europäische Fleischproduktion, die aufgrund strenger Produktionsnormen weniger wettbewerbsfähig ist, auch künftig ein ausreichender Außenschutz erhalten bleibt. Große Bedeutung misst der DRV dem Abbau nicht-tarifärer Barrieren bei. Unterschiedliche Zulassungsverfahren in der EU und den USA führen beispielsweise zu erheblichen Kostenbelastungen für die exportierenden Unternehmen. Ziel muss eine gegenseitige Anerkennung gleichwertiger Standards sein. Dabei spricht sich der DRV deutlich gegen eine Absenkung des bestehenden hohen EU-Schutzniveaus aus. Insgesamt muss das TTIP-Verhandlungsergebnis mit Blick auf die betroffenen Wirtschaftsbereiche in sich ausgewogen sein. Es ist keinesfalls akzeptabel, wenn der Agrarsektor einseitig zu Gunsten anderer Wirtschaftsbereiche belastet würde.

Das TTIP-Positionspapier mit allgemeinen sowie spartenspezifischen DRV-Forderungen finden Sie als Download anbei. 

 



DRV

 

 

 

 

Deutscher Raiffeisenverband e.V.
In Vertretung
Dr. Thomas Memmert
Verbindungsbüro Brüssel
Telefon: 0032 2 28540-51


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Deutscher Raiffeisenverband e.V.
In Vertretung
Dr. Volker J. Petersen
Political Affairs, Agrargenossenschaften
Telefon: 030 856214-470

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