Stellungnahme zur TA Lärm
Beschneidung der zulässigen Lärmemissionen kann im Einzelfall das Aus für Betriebe in Dorfgebieten bedeuten. Übergangslösung für heranrückende Wohnbebauung verschiebt Probleme nur.
Stellungnahmen des DRV
Recht & Steuern: Unlautere Handelsbedingungen
AgrarOLkG: DRV-Stellungnahme zum Gesetzentwurf eingereicht
Der DRV hat am 28.06.2024 eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung agrarrechtlicher Vorschriften beim Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft eingereicht [...]
Steuer: Jahressteuergesetz 2024
Gemeinsame Stellungnahme von DGRV und DRV
DGRV und DGRV haben sich am 24.05.2024 mit einer gemeinsamen Stellungnahme an das BMF gewendet [...]
Warenwirtschaft: Pflanzenschutz
Stellungnahme zum Zukunftsprogramm Pflanzenschutz
DRV und BVEO setzen sich im Rahmen einer gemeinsamen Stellungnahme kritisch mit dem vom BMEL vorgelegten Diskussionspapier "Zukunftsprogramm Pflanzenschutz" auseinander.
Milch, Vieh und Fleisch: Tierschutzgesetz
DRV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
Der Referentenentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes bedarf grundlegender Überarbeitung [...]
Warenwirtschaft: Pflanzenschutz
DRV-Stellungnahme zur PflSchAnwV
DRV zum Entwurf einer Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung: Gegen sinnlose Bürokratie und für Streichung des Totalverbots von Glyphosat in Wasserschutzgebieten.
Vieh und Fleisch: EU-Tierschutztransportverordnung
DRV-Stellungnahme zum Entwurf der EU-Kommission für eine Verbesserung des Tierwohls beim Transport
Der DRV und seine Mitgliedsunternehmen sehen in der vorgelegten Fassung einen Entwurf, der weder dem Tier beim Transport, dem Ansatz der Entbürokratisierung [...]
Recht: Kartellrecht
DRV beteiligt sich an Konsultation zum Kartellrecht
Der DRV hat sich an der öffentlichen Konsultation zur Modernisierung des Wettbewerbsrechts des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) beteiligt [...]
Pflanzenvermehrungsmaterial: EU-Konsultation
DRV gibt Stellungnahme ab
Der DRV begrüßt grundsätzlich, dass die beiden Grundsäulen des EU-Saat- und Pflanzgutrechts erhalten bleiben, übt aber auch deutliche Kritik am Verordnungsentwurf ...
Recht: Schuldrecht
DRV-Stellungnahme zur EU-Zahlungsverzugs-Verordnung
Der DRV hat am 27.10.2023 eine Stellungnahme zum Vorschlag der EU-Kommission für eine VO zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr beim BMJ eingereicht [...]